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AGB Shopsmile.de
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Leistungen, die auf den Webseiten Shopsmile.de angeboten werden. Mit der Nutzung der auf Shopsmile.de angebotenen Leistungen erkennt der Nutzer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
§ 2 Betreiber
Internet Service Michael Grimm (Betreiber & Projektinhaber) im folgenden Betreiber genannt
Kageler Weg 14
15537 Grünheide (Mark)
m.grimm@shopsmile.de
§ 3. Vertragsverhältnis und Einstandspflicht
Der Betreiber stellt auf Shopsmile.de lediglich Informationen für Endverbraucher zur Verfügung. Die auf Shopsmile.de dargestellten Produkte stellen keine rechtsverbindlichen Angebote des Betreibers dar. Durch die Nutzung der Internetseite Shopsmile.de durch den Endverbraucher entstehen zwischen diesem und dem Betreiber keine vertraglichen Beziehungen in Hinsicht auf die von den Händlern angebotenen Produkte. Der Betreiber übernimmt keine Garantie oder Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der dargestellten Preise, der Beschreibung der Produktangebote, der dargestellten Bilder, angegebenen Lieferzeiten, Versandbedingungen, Größenangaben, Verfügbarkeit der Produkte oder anderer Informationen, die auf Shopsmile.de veröffentlicht werden. Dies gilt auch für Produkte, die vom Betreiber im Auftrag des Händlers, eingestellt wurden.
Ebenso übernimmt der Betreiber keine Garantie, dass die vom Händler dargestellten Informationen fehlerfrei sind. Da die auf Shopsmile.de dargestellten Informationen stetigen Änderungen unterworfen sind, steht der Betreiber nicht für die tatsächliche Möglichkeit ein, die Produkte bei den einzelnen Anbietern zu den dargestellten Bedingungen erwerben zu können. Die auf Shopsmile.de dargestellten Händler stellen diesbezüglich den Betreiber von sich hieraus ergebenden Ansprüchen frei.
Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Funktionalität und Betriebsfähigkeit ihrer Seiten. Der Betreiber behält sich jegliche Aufnahme der Händler und Kunden und deren Entfernung jederzeit ausdrücklich vor.
Der Betreiber bietet selbst keine Artikel an und wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen dem Händler und dem Käufer der Web-Site Shopsmile.de geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung dieser über Shopsmile.de geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen Händler und dem Käufer.
§ 4 Verbotene Artikel
Es ist auf Shopsmile.de verboten, Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen.
Dies gilt auch für Artikel, deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (wie z.B. Marken, Gebrauchs- und Geschmacksmuster, Patente) sowie sonstige Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte) verletzen.
Der Betreiber behält sich außerdem vor, Artikel ohne Ankündigung zu löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass diese gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen.
§ 5 Benutzung von HTML-Tags
Es ist dem Händler nicht gestattet, HTML-Tags bei der Artikeleingabe zu verwenden. Diese können bei unsachgemäßen Einsatz das Layout und den Betrieb von Shopsmile.de stören. Sollten dennoch HTML-Tags verwendet werden und dies zu einer Beeinträchtigung des Portales führen, halten wir uns ausdrücklich rechtliche Schritte vor.
Artikel, die HTML-Tags beinhalten, werden ohne vorherige Ankündigung gelöscht.
§ 6 Gewährleistung und Produkthaftung
Die bei Shopsmile.de vertretenen Händler handeln auf eigene Rechnung als unabhängige Unternehmer und unterliegen den jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen und Pflichten zur Produkthaftung und Gewährleistung, unabhängig von der fortgesetzten Präsenz der Anbieter auf Shopsmile.de.
Der Betreiber ist weder Verkäufer noch Lieferant der angebotenen Produkte und Waren, sondern lediglich Betreiber der Internet-Plattform. Der Kaufvertrag kommt nicht mit dem Betreiber, sondern direkt mit dem Anbieter, bzw. den Anbietern der bestellten Produkte und Waren zustande. Bei allen Käufen gelten die AGBS’s des jeweiligen Händlers, über den der Artikel erworben wurde.
§ 7 Haftungsausschluss
Die auf der Internet-Plattform Shopsmile.de verfügbaren Produkte und Informationen werden von den jeweiligen Händlern eigenverantwortlich gepflegt. Dies gilt für Shopsmile.de als Speicherung fremder Informationen im Sinne des Teledienstgesetzes (TDG). Der jeweilige Händler ist für seine Daten und Texte rechtlich verantwortlich. Für fremde Daten übernimmt der Betreiber keine Haftung. Der Betreiber ist im Falle einer Rechtsverletzung durch fremde Informationen lediglich verpflichtet, diese nach Bekanntwerdung des Verstoßes unverzüglich zu entfernen oder zu sperren. Dieser Haftungsausschluss ist als Teil dieses Internetangebotes zu betrachten.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Shopsmile.de behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seite oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Zudem behält sich Der Betreiber vor, das Internetportal Shopsmile.de an Dritte zu veräußern oder zu übertragen.
Wir weisen darauf hin, dass alle verwendeten Markennamen der jeweiligen Firmen oder Einrichtungen dem Allgemeinen warenzeichen-, marken- oder patentrechtlichen Schutz unterliegen.
Der Betreiber haftet nicht für Missbrauch der Zugangsdaten des Händlers zu seinem gesicherten Login Bereich. Der Händler trägt die alleinige Verantwortung für die sichere Verwahrung seiner Zugangsdaten.
§ 8 Anbieter AGB und Impressum
Beim Anlagen des Profils seitens des Händlers muss dieser seine AGB’s und sein Impressum (Pflichtangaben nach Teledienstgesetz, TDG) hinterlegen. Diese AGB’s/Impressum müssen bei einer Bestellung durch den Käufer bestätigt werden. Erst nach der Bestätigung der AGB’s durch den Käufer wird die Bestellung an den Händler übermittelt. Sollte der Händler fehlerhafte oder gar keine AGB’s/Impressum eingestellt haben haftet der Händler für mögliche Ansprüche Dritter.
§ 9 Produkt- und/oder Händlerbewertungen
Es liegt im Ermessen des Betreibers Meinungen über dargestellte Produkte und/oder Händler zu veröffentlichen. Der Verfasser der eingesandten Meinung gewährt Der Betreiber das zeitlich und örtlich unbegrenzte Recht zur Veröffentlichung. Ein Recht des Verfassers auf Veröffentlichung besteht nicht. Der Betreiber behält sich ausdrücklich vor, eingesandte Meinungen sinngemäß zu kürzen bzw. zu ändern. Eingesandte Meinungen müssen nicht mit Autorennennung veröffentlicht werden. Der Betreiber distanziert sich ausdrücklich von den dargestellten Meinungen Dritter.
§ 10 Urheberrechtshinweis
Alle auf den Webseiten Shopsmile.de dargestellten Inhalte und Daten genießen urheberrechtlichen Schutz nach dem Urhebergesetz. Die ganz oder teilweise Reproduktion, Vervielfältigung, Verbreitung oder Veränderung dürfen nur mit schriftlicher Genehmigung des Betreibers vorgenommen werden. Solche Handlungen verstoßen gegen die Vorschriften des Urheberrechts und werden urheberrechtlich verfolgt.
§ 11 Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch den Betreiber erfolgt nach den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Teledienstedatenschutz-gesetzes (TDDSG), des Mediendienstestaatsvertrages (MdStV), des Teledienstegesetzes (TDG) und anderer zwingender datenschutzrechtlicher Vorschriften.
Mit dem Besuch der Internetseite Shopsmile.de werden personenbezogene Daten des Internetnutzers in Form von Bestands- und Nutzungsdaten nur insoweit erhoben, verarbeitet und genutzt als dies die Inanspruchnahme des Dienstes durch den Internetnutzer erfordert.
Ihre personenbezogenen Daten werden vom Betreiber grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben. Alle auf Shopsmile.de eingegebenen Emailadressen (z.B. für Newsletter etc.) werden ausschließlich für den jeweiligen Zweck verwendet und nicht zur Nutzung an Dritte weitergegeben. Der regelmäßige Bezug des Newsletters erfordert aus Sicherheitsgründen seit dem 02.05.2006 eine persönliche Bestätigung der eingegebenen E-Mail Adresse. Mit der Abbestellung des Newsletters werden Email-Adressen unverzüglich gelöscht.
Für die Austragung der Email aus dem bestellten Newsletterverteiler ist der Nutzer selbst verantwortlich.
§ 12 Gebühren Rechnungsstellung, Zahlung, Rücklastschriften, Zahlungsverzug
Eine detaillierte Leistungsbeschreibung für den Händler zu dem gebuchten Tarif befindet sich auf der Webseite Shopsmile.de unter dem Punkt „Shop anmelden“. Bei Verkäufen von Artikel, die bei Shopsmile.de eingestellt wurden, bezahlt der Händler eine Umsatzprovision in Höhe von 5% des Nettoumsatzes zzgl. MwSt. an den Betreiber. Wenn der Verkäufer über seinen Admin-Bereich nicht innerhalb 30 Tagen den Umsatz storniert (wenn der Verkauf der Ware nicht zustande kam), ist Der Betreiber berechtigt, die Provision per Lastschrift vom Konto des Verkäufers einzuziehen. Eine Rückerstattung der bereits abgerechneten Provisionen durch eine verspätete Stornierung der Bestellung seitens des Verkäufers ist nicht möglich. Der Betreiber ist berechtigt die Provision nach 30 Tagen, per Lastschrift einzuziehen. Eine Teilnahme am Lastschriftverfahren ist für Händler Voraussetzung zur Teilnahme bei Shopsmile.de.
Für Rücklastschriften wird eine Bearbeitungspauschale von 25,00 € zzgl. MwSt. erhoben. Der Betreiber behält sich vor, bei Zahlungsverzug Produkte der Händler von dem Portal zu entfernen, vorübergehend auszublenden, bzw. den Händlerzugang mit allen Inhalten komplett zu löschen. Bei einer Rücklastschrift wird der fällige Betrag zzgl. der Gebühr für Rücklastschriften in Höhe von 25,00 € per Mahnung eingefordert. Sollte der Händler der Zahlungsaufforderung nicht nachkommen, wird der Vorgang ohne weitere Ankündigung an eine bestellte Rechtsanwaltskanzlei weitergeleitet.
§ 13 Vertragsbeginn
Die Vertragslaufzeit beginnt nach Prüfung aller Händlerdaten durch den Betreiber, unabhängig davon, ob der Händler alle Inhalte bereit gestellt hat. Der Händler allein ist für die Bereitstellung der Inhalte verantwortlich.
§ 14 Vertragslaufzeit
Der Vertrag ist von beiden Seiten jederzeit kündbar. Die Kündigung muss per E-Mail, Post oder per Fax eingegangen sein. Der Betreiber ist bei einer Vertragskündigung seitens des Händlers berechtigt, die noch ausstehende Provision, egal in welcher Höhe, mittels Lastschrift vom Konto des Händlers einzuziehen.
§ 15 Leistungen & Preise
Der Händler schließt bei der Anmeldung per Internetformular den Vertrag ab. Die genaue Leistungsbeschreibung des Tarifes ist auf Shopsmile.de unter dem Punkt „Shop anmelden“ einzusehen. Der Betreiber behält sich jederzeit vor, die Tarife zu verändern. Dies gilt nicht für bereits gebuchte Leistungen. Eine Änderung der Preise ist dem Händler rechtzeitig vor Ablauf der Kündigungsfrist per E-Mail, Post oder Fax mitzuteilen.
$16 Rückgaberecht
Das Rückgaberecht ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) gesetzlich geregelt.
Wenden Sie sich, wenn Sie von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch machen möchten, direkt an den Händler, bezgl. Rückerstattung des Kaufpreises, Rücksendung der Ware usw. Für die Einhaltung des Rückgaberechtes ist der Händler allein verantwortlich.
Senden Sie die Artikel NICHT an Shopsmile.de. An Shopsmile.de zurückgesendete Artikel werden von uns nicht angenommen.
Lesen Sie aber in jedem Fall vor der Bestellung die AGB des Händlers. Sollten Sie sich unsicher sein, wenden Sie sich vor einer Bestellung bezgl. Rückgaberecht an den Verkäufer des Artikels. Die Kontaktdaten zum Verkäufer befinden sich in der Artikelbeschreibung unter Händlerinformationen.
§ 17 Allgemeines
Auf die Benutzung dieser Webseiten findet das deutsche Recht Anwendung. Gerichtsstand für aus der Nutzung dieser Webseiten entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist Fürstenwalde.
Stand: 07. August 2008
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